Berlin (KNA) Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will in den kommenden Wochen Eckpunkte für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt vorlegen. Dabei gehe es um Gesetze und ein Sofortprogramm mit weiteren Schritten, sagte Prien am Freitag in Berlin. Anlass ...
Berlin (KNA) Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will in den kommenden Wochen Eckpunkte für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt vorlegen. Dabei gehe es um Gesetze und ein Sofortprogramm mit weiteren Schritten, sagte Prien am Freitag in Berlin. Anlass war die Übergabe des Abschlussberichts der Expertenkommission der Bundesregierung zum Thema.
Den Bericht will sie in der kommenden Woche im Kabinett vorstellen. Bis Mitte Oktober sollen dann die Eckpunkte zur Umsetzung der Empfehlungen vorliegen. Es gehe nicht nur um gesetzliche Regelungen, betonte die Ministerin; die meisten Empfehlungen seien anders gelagert. Man werde Probleme beim Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht nur über ein Gesetz in den Griff kriegen. Gleichwohl befürwortet Prien auch ein Mindestalter für Soziale Medien wie Tiktok und Instagram.
Die Fachleute hatten bereits im Juni 56 Empfehlungen vorgelegt, darunter ein Handyverbot an Schulen, ein Mindestalter für Chatbots sowie sichere Designs und Voreinstellungen in Sozialen Medien. Zu den Empfehlungen gehören auch Beratungsangebote für Eltern, mehr Hilfsangebote und mehr Medienbildung.
Bei einer möglichen Altersgrenze hatte die Kommission zwei Alternativen vorgeschlagen: ein gesetzliches Mindestalter von 13 Jahren mit abgestuften Schutzvorkehrungen für Jugendliche bis 18 Jahre oder eine vom jeweiligen Risiko abhängige Altersbeschränkung einzelner Dienste oder Funktionen. Die Familienministerin möchte eigentlich eine europäische Regelung, strebt aber als Übergangslösung zunächst eine nationale Regelung an.
Prien möchte auch ein "KI-Seepferdchen" umsetzen. Es richtet sich an Kinder im Grundschulalter und soll ein Grundverständnis von Künstlicher Intelligenz vermitteln. Man müsse sehr schnell mit den Bundesländern sprechen, um möglichst gemeinsam ein Angebot zu entwickeln, das in den Schulen ankomme.
Der Deutsche Philologenverband begrüßte den Bericht und sieht in ihm einen klaren Handlungsauftrag für die Regierung. Die Gefährdungen durch Soziale Medien, algorithmische Suchtmechanismen und KI-gestützte Anwendungen seien real, messbar und dringend regulierungsbedürftig - sie träfen Kinder und Jugendliche aus allen sozialen Bereichen.
Es müsse zudem eine gesetzliche Schärfe gegenüber den Tech-Konzernen geben. Plattformanbieter müssten verpflichtet werden, suchtfördernde Mechanismen für Minderjährige abzuschalten, Altersbeschränkungen technisch wirksam durchzusetzen und für Schäden zu haften, die durch ihr Produktdesign entstehen, hieß es.
Dagegen betonte der Digitalverband Bitkom, es greife zu kurz, Kinder- und Jugendschutz in Verboten zu denken. Junge Menschen müssten vor Risiken im digitalen Raum wirksam geschützt werden. Zugleich müssten sie lernen, digitale Medien und KI sicher, kritisch und selbstbestimmt zu nutzen. Es komme darauf an, Medien- und Digitalkompetenz verbindlich in den Schulen zu stärken, Eltern und Lehrkräfte besser zu unterstützen und europäische Regeln konsequent durchzusetzen.