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Köln (KNA) Der SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil relativiert die von der Koalition vereinbarte Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag. Im RTL/ntv-Interview verwies er am Donnerstag darauf, dass die konkrete Ausgestaltung noch offen sei. "Die Bundesgesundheitsministerin hat heute schon gesagt: Natürlich müssen wir das Ganze so hinbekommen, dass niemand, der krank ist, dann auch wirklich zum Arzt gehen muss."

Klingbeil plädierte für eine "vernünftige" Umsetzung der Vorgaben aus dem Koalitionsausschuss. Zugleich verteidigte er die Beschlüsse als politischen Kompromiss. Die SPD habe zuvor etwa die Einführung sogenannter Karenztage ohne Lohnfortzahlung verhindert. "Da haben wir als SPD sehr klar gesagt: Das machen wir nicht mit."

Auch die SPD-Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas äußerte sich zurückhaltend zur strengeren Attestpflicht. "Das war jetzt nicht mein Vorschlag", sagte sie in der RTL-Sendung "Nachtjournal Spezial". Man werde prüfen, "ob das wirklich überhaupt eine Wirkung erzeugt oder eher zu Schwierigkeiten führt." Der Beschluss sei "ja noch nicht im Gesetz". Details würden erst im weiteren Verfahren geklärt.

Berlin (KNA) Gegen das Vorhaben der Bundesregierung, das Recht auf Informationsfreiheit einzuschränken, formiert sich Widerstand. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Louisa Specht-Riemenschneider, kritisierte am Donnerstag entsprechende Beschlüsse des Koalitionsausschusses.

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte sie: "Einige der vom Koalitionsausschuss genannten Anpassungen hätten eine erhebliche Tragweite, die im Ergebnis einer Abschaffung der seit 20 Jahren bestehenden Informationsfreiheit nahekäme."

Das Informationsfreiheitsgesetz regelt die Auskunftsrechte von Bürgern gegenüber Bundesbehörden und anderen staatlichen Stellen. Es ermöglicht der Öffentlichkeit, ohne Begründung Zugang zu amtlichen Informationen zu erhalten. In einigen Bundesländern gibt es vergleichbare Regelungen.

Laut den am Donnerstag veröffentlichten Beschlüssen sollen die Auskunftsrechte künftig auf natürliche Personen mit berechtigtem Interesse beschränkt werden. Bisher mussten Antragsteller nicht darlegen, warum sie bestimmte Informationen anfordern.

Die vorgesehenen Änderungen gehen aus Sicht von Specht-Riemenschneider zu weit. Der wesentliche Grundgedanke eines grundsätzlich voraussetzungslosen Zugangs zu amtlichen Informationen würde ins Gegenteil verkehrt, wenn ein berechtigtes Interesse nachgewiesen werden müsste, so die Bundesbeauftragte. "Hier sollte daran festgehalten werden, dass der Staat im Einzelfall darlegen muss, dass das öffentliche Interesse der Transparenz entgegensteht."

Auch eine vorgeschlagene Beschränkung auf Deutsche und in Deutschland lebende EU-Bürger lehnt sie ab. Dies würde eine große Anzahl von Menschen diskriminieren, bemängelte die Datenschutzexpertin.

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) äußerte sich ebenfalls kritisch zu den Reformplänen. Der Vorsitzende Lars Hansen warf der Regierung vor, der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten und journalistisches Arbeiten erschweren zu wollen. Das Informationsfreiheitsgesetz werde nicht - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - weiterentwickelt, sondern "faktisch abgeschafft".

Vatikanstadt (KNA) Kurz nach der aufsehenerregenden unerlaubten Bischofsweihe im schweizerischen Écône ist der Vatikan bereit, reuige Piusbrüder wieder in die Kirche aufzunehmen. Die Bedingung: Sie müssen dem Papst Treue versprechen und die gültige katholische Lehre akzeptieren. Eine entsprechende Mitteilung des Glaubensdikasteriums verbreitete der Vatikan am Donnerstagnachmittag.

Demnach müssen Priester, die der Piusbruderschaft angehören und nun in die Kirche zurück wollen, dem Papst einen eigenhändigen Brief schreiben. Darin sollen sie um die Rücknahme der gegen sie verhängten Strafe bitten. Priester, die von einem Bischof der Piusbruderschaft geweiht wurden oder auf andere Weise dort Mitglied wurden, sind in der Regel kirchenrechtlich vom priesterlichen Dienst suspendiert oder exkommuniziert, also aus der kirchlichen Gemeinschaft ausgeschlossen. Letzteres ist die Konsequenz der am Mittwoch vollzogenen unerlaubten Bischofsweihe, die international für Aufsehen sorgte.

Ferner muss der Betroffene ein Glaubensbekenntnis und eine Kirchenzugehörigkeits-Erklärung unterschreiben; dies muss er an seinen jeweils zuständigen Ortsbischof oder sonstigen Oberen schicken. Darin verpflichtet er sich unter anderem, den Papst und dessen Lehren nicht öffentlich zu kritisieren.

Zudem muss er erklären, dass er die Gültigkeit der Messfeiern anerkennt, die in der Form gefeiert werden, wie sie seit 1970 weltweit üblich ist. Schließlich muss er erklären, dass er die Lehren der ökumenischen Konzilien anerkennt. Das bisher letzte davon war das Zweite Vatikanische Konzil (1962-1965). Entscheidende Reformen dieser Kirchenversammlung lehnen die Piusbrüder ab.

Der Bischof oder Obere - das kann auch ein Oberer der traditionalistischen, papsttreuen Petrusbruderschaft sein - nimmt den Rückkehrer für die Dauer von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren zur Probe auf. Dann entscheidet er, ob er dem Rückkehrer in seinem Bistum oder seiner Gemeinschaft einen Platz zuteilt.

Für Laien, die der Piusbruderschaft förmlich angehören, genügt ein schriftliches Glaubensbekenntnis mitsamt Kirchenzugehörigkeits-Erklärung an den Ortsbischof. Dieser kann dann die Wiederaufnahme so vornehmen, wie er es für geboten hält.

Gläubige, die lediglich öfters Gottesdienste der Bruderschaft besucht haben, aber die Lehre und die Autorität des Papstes anerkennen, gelten gemäß dem Schreiben nicht als bestraft. Bei ihnen reicht es aus, sich an einen regulären katholischen Priester zu wenden und zu versprechen, dass sie künftig nicht mehr die Gottesdienste der Piusbruderschaft besuchen.

Anders als bei der Exkommunikation der Pius-Bischöfe von 1988 richtet der Vatikan diesmal keine eigene Kommission für die Wiederaufnahme abtrünniger Traditionalisten ein. Auch spezielle Gemeinschaften für traditionalistische Priester, wie seinerzeit die Petrusbruderschaft, werden diesmal nicht gegründet. Priester, die der Piusbruderschaft den Rücken kehren, können dort auch diesmal eine neue geistliche Heimat finden.

Berlin (KNA) Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die geplante Abschaffung der telefonischen Krankschreibung verteidigt. "Die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung hat sich während der Pandemie bewährt - einer Zeit des Ausnahmezustands. Generell gilt: Niemand soll zur Arbeit gehen, wenn Krankheit dem entgegensteht. Daran soll sich auch in Zukunft nichts ändern", sagte Warken der "Rheinischen Post" (Freitag).

Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass die Hürden für eine Arbeitsunfähigkeitserklärung durch die telefonische Krankschreibung deutlich gesenkt worden seien. "Daher ist es richtig, diese wieder abzuschaffen", sagte die CDU-Politikerin. Zuvor hatten Krankenkassen, Ärzte und Sozialverbände die von der Bundesregierung geplanten Verschärfungen bei der Krankschreibung von Arbeitnehmern heftig kritisiert.

Die Bundesärztekammer erklärte, die telefonische Krankschreibung habe sich in der Praxis bewährt und sei nicht missbraucht worden. Eine verpflichtende Arbeitsunfähigkeitserklärung am ersten Krankheitstag werde dafür sorgen, dass gerade in der Erkältungs- und Grippesaison die Wartezimmer weiter gefüllt würden und die Praxisteams, die schon jetzt an ihrer Kapazitätsgrenze arbeiteten, zusätzlich belastet würden. "Darüber hinaus ist es ein Affront, dass die Ärzteschaft nun unter den Generalverdacht gestellt wird, falsche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auszustellen und ihr mit einer Verschärfung des Strafrechts gedroht wird."

Die schwarz-rote Koalition hatte am Mittwochabend beschlossen, die telefonische Krankschreibung abzuschaffen und eine verpflichtende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Tag einzuführen. Die Beschlüsse seien "absolut katastrophal", sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Blumenthal-Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Donnerstag. "Auf unsere Praxen kommt damit eine riesige Bürokratiewelle zu, die kaum zu bewältigen sein wird", betonte er.

Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sprach von einer "Zumutung, die an Unverschämtheit grenzt". Die Regierung wolle den niedergelassenen Ärzten offenbar noch mehr Bürokratie und Arbeit aufbürden, erklärten Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner. "Es grenzt an Irrsinn, abertausende Menschen zusätzlich in die Praxen zu jagen für das reine Ausfüllen von Zetteln. Wer hustet, eine Magen-Darm-Infektion hat, gehört ins Bett - und nicht in die übervolle Praxis."

Die Kinder- und Jugendärzte halten die geplante Abschaffung der telefonischen Krankschreibung für einen völlig falschen Schritt. Die Praxen seien an das System gewöhnt, es sei nicht ausgenutzt worden und Eltern hätten nicht wegen jeder Bagatellerkrankung zum Arzt gemusst, sagte der Sprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzt*innen, Jakob Maske, der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. "Es war ein super System."

Die Betriebskrankenkassen erklärten, mit einem Anteil von nur 0,85 Prozent mache die telefonische Krankschreibung einen verschwindend geringen Teil aller Krankschreibungen aus. "Sie ist also weder ein Freibrief für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch ein Treiber des Krankenstandes, sondern ein bewährtes Entlastungstool", erklärte Vorständin Anne-Kathrin Klemm. Die Neuregelung zur Krankschreibung widerspreche zudem Plänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), ein Primärarztsystem einzuführen. Ihr Vorhaben, eine bessere Patientensteuerung einzuführen, werde torpediert.

Der Sozialverband VdK kritisierte, die Beschlüsse zur Krankschreibung seien Ausdruck einer Misstrauenskultur: "Die Regierung unterstellt den Menschen wieder einmal, den Sozialstaat zum Blaumachen auszunutzen. Das ist nicht die Realität."

Hausärzte-Sprecher Blumenthal-Beier sagte, alle Statistiken und Untersuchungen belegten zweifelsfrei, dass die telefonische Krankschreibung nicht zu mehr Krankschreibungen geführt habe. Es handele sich nur um einen statistischen Effekt, weil durch die elektronische Erfassung mehr Krankschreibungen in der Statistik auftauchten, so der Verbandschef.

Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) distanzierte sich vom Beschluss einer verpflichtenden Krankschreibung ab Tag eins. "Ich hätte das nicht gemacht, aber die Betriebe können davon abweichen", sagt Lauterbach dem "Spiegel". Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte allerdings nach dem Koalitionsausschuss, dass Betriebe von der Pflicht zur schnellen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung abweichen können sollen.

Berlin (KNA) Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Pläne der schwarz-roten Koalition zur Sonntagsöffnung öffentlicher Bibliotheken begrüßt. Auch der Deutsche Bibliotheksverband sprach von einer positiven Entwicklung.

Weimer (parteilos) erklärte am Donnerstag in Berlin, die Bibliotheken würden als lebendige Kultur- und Bildungsorte gestärkt. "Denn diese sind weit mehr als nur Ausleihe von Büchern, sie sind auch offene Räume für Begegnung und Austausch." Dass zukünftig mehr Bibliotheken auch sonntags öffnen dürften, sei ein großer Gewinn für die kulturelle Teilhabe. "Gerade Berufstätige und Familien bekommen so die Möglichkeit, Bibliotheken dann zu nutzen, wenn sie Zeit haben. Das macht den Zugang zu Wissen, Kultur und Gemeinschaft einfacher und passt besser zum Alltag vieler Menschen."

Bibliotheken seien heute neben Buch- und Medienausleihe zu lebendigen Treffpunkten geworden, betonte der Staatsminister. Als sogenannte "dritte Orte" zwischen Zuhause und Arbeitsplatz leisteten sie einen wichtigen Beitrag zu Bildung, Kultur und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sei dadurch gewährleistet, dass Bibliotheken unter Einbeziehung der Personalvertretungen selbst über die Öffnung an Sonn- und Feiertagen entscheiden könnten. "Somit bekommen Öffentliche Bibliotheken bundesweit größere Spielräume, ihre Angebote an den Bedürfnissen ihrer Besucherinnen und Besucher auszurichten."

Der Koalitionsausschuss hatte beschlossen, dass Bäckereien, Konditoreien und Bibliotheken künftig sonntags länger öffnen dürfen. Damit werde auch ein Punkt des Koalitionsvertrags umgesetzt, erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Dies soll ab dem 1. Januar 2027 gelten.

Der Bundesgeschäftsführer des Bibliotheksverbands, Holger Krimmer, erklärte dazu, nach der Einigung der schwarz-roten Koalition gelte es nun, eine klare rechtliche Grundlage zu schaffen. Eine Zwei-Klassen-Struktur, wie sie der aktuelle Referentenentwurf zum Arbeitszeitgesetz aus dem Bundesarbeitsministerium vorschlage, sei aber auf jeden Fall zu vermeiden. "Bibliotheken müssen ohne Wenn und Aber die gleichen Möglichkeiten bekommen, wie sie Museen, Vergnügungseinrichtungen und Einrichtungen des Sports schon längst haben", sagte der Geschäftsführer.

Krimmer kritisierte den Referentenentwurf, der enge Bedingungen für eine Sonntagsöffnung der Bibliotheken formuliere. So werde eine zeitliche Beschränkung auf sechs Stunden vorgeschrieben. Zugleich sollten nur jene Bibliotheken öffnen dürfen, die Orte der Kultur, Bildung und Begegnung seien. "Da Bibliotheken aber per se solche Orte sind, steht eine solche bedingende Formulierung in der Praxis einer rechtssicheren Anwendung im Weg."

Bislang müssen öffentliche Bibliotheken in vielen Bundesländern ihre Türen sonntags schließen, während Museen, Theater und Opernhäuser öffnen dürfen. Der Deutsche Bibliotheksverband setzt sich seit Langem für eine bundesweit einheitliche Sonntagsöffnung ein. Damit sollten vor allem die Personen, die unter der Woche stark eingebunden sind, auch sonntags ihre Bibliothek nutzen können.

Freiburg (KNA) Paartherapie ist grundsätzlich ein guter Weg aus einer Beziehungskrise - allerdings nur, wenn sie rechtzeitig erfolgt: Wer es endlich in den Therapieraum schaffe, bringe dagegen meist eine Partnerschaft im Endstadium mit, so das Ergebnis einer neuen Studie der Katholischen Hochschule Freiburg.

"Besonders entscheidend ist, dass viele Paare erst sehr spät in die Beratung kommen, wenn sich Konflikte bereits über Jahre verfestigt haben und die Beziehung stark belastet ist", erklärt der Psychologe und Psychotherapeut Christian Roesler.

Er untersuchte die Wirkung von Paartherapie demnach unter realen Bedingungen; dabei zeigte sich, dass die Erfolge unter diesen Voraussetzungen geringer ausfielen als bei bisherigen klinischen Studien. Unter künstlich optimierten Laborbedingungen mit handverlesenen Klienten erzielt Paartherapie demnach in der Regel "hervorragende Effektstärken". Im echten Leben dagegen waren die Effektstärken nur ungefähr halb so groß.

Der Grund dafür liege in der Härte des Alltags, hieß es weiter. Im Gegensatz zu den glatten Teilnehmerlisten der Laborstudien bringen die realen Klienten laut Roesler handfeste Krisen und chronisch unsichere Bindungsmuster mit. "Entscheidend ist am Ende weniger die Frage, ob Paartherapie wirkt, sondern unter welchen Bedingungen sie wirkt - und wie wir Paare früher erreichen können", so der Forscher.

Als besonders belastend für eine lange und glückliche Beziehung sei insbesondere die fehlende Zeit füreinander: Viele Paare jagen demnach einem unreflektierten, hochromantischen Ideal hinterher und landen unvorbereitet in der ersten harten Krise. Die Paare in den Studien verbrachten im Schnitt demnach nur 15 bis 17 Stunden Freizeit pro Woche miteinander.

Gleichzeitig zeigen die Daten, dass weniger als 40 Prozent der Paare eine deutlich verbesserte Beziehungssituation erreichen. "Wir sehen über alle Studien hinweg, dass etwa die Hälfte der Paare die Therapie vorzeitig beendet. Das beeinflusst die Ergebnisse erheblich und gehört zur Realität der Versorgung", so Roesler.

Wer gegensteuern wolle, bevor das Fundament Risse bekomme, könne die Einschätzung seiner Beziehung selbstständig vornehmen, empfiehlt Roesler. Die Plattform www.lotsenportal.de bietet demnach einen kostenfreien Fragebogen, mit dem Paare ihre Beziehungsqualität anonym selbst einschätzen können, um bei Bedarf gezielt zu passenden Unterstützungsangeboten gelotst zu werden.

Dies sei durchaus sinnvoll, so der Psychologe. Das Risiko, nach einer Trennung an einer Depression zu erkranken, schnelle statistisch um 188 Prozent in die Höhe.