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Berlin (KNA) Der Streit um die Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nimmt Fahrt auf. Das Kabinett will den Gesetzentwurf schon bis Ende des Monats beschließen. Vertreter der Kassenärzte und der Kliniken wehren sich vehement gegen die geplante Bremse für Gehaltssteigerungen und das Streichen von Vergütungen und haben für Montag zu einer Pressekonferenz geladen. SPD und Verbraucherschützer sehen eine zu starke Belastung der Patienten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Matthias Miersch, beklagte am Sonntag eine "Unwucht" zu Lasten der Patienten. Im Deutschlandfunk kritisierte er, dass sich Warken offenkundig nicht mit der Pharmaindustrie anlegen wolle. Das gelte etwa für eine Verringerung der Kosten bei patentgeschützten Medikamenten. Miersch kündigte an, die SPD wolle mehr Gerechtigkeit ins Gesundheitssystem bringen. So dürfe es nicht sein, dass Privatpatienten deutlich schneller Facharzttermine erhielten als gesetzlich Versicherte.

Warken hatte am Donnerstag Kernpunkte eines Sparpakets vorgelegt, das die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) um 20 Milliarden Euro entlasten soll. Es geht um Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken und in der Pharmabranche - aber auch um höhere Zuzahlungen für Medikamente und Einschränkungen der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern. Der Gesetzentwurf soll am 29. April ins Bundeskabinett kommen.

Unterdessen warnen Deutschlands Verbraucherschützer davor, die Gesundheitsreform übers Knie zu brechen. "So richtig es ist, Tempo zu machen, so gefährlich wäre ein Schnellschuss", sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Bei so einem Großprojekt braucht es eine vernünftige Expertenanhörung und Diskussion."

Auch die Bundesärztekammer warnte, es sei eine Zumutung, dass den Beteiligten lediglich vier Tage Zeit über ein Wochenende gegeben werde, um ein über 150 Seiten starkes Gesetz mit solch grundlegenden Einschnitten und Veränderungen zu prüfen und zu bewerten. Dass die Krankenkassenbeiträger für Bürgergeldempfänger weiterhin nur von den Beitragszahlern bezahlt werden sollten, zeige einen Mangel an Wertschätzung für die Versicherten und die im Gesundheitswesen Tätigen, sagte Kammerpräsident Klaus Reinhardt.

Die Ärzteorganisation Marburger Bund befürchtet einen grundlegenden Kurswechsel durch die Reformen. Die Versorgung solle nicht länger vom Bedarf her gedacht werden, sondern ausschließlich von der verfügbaren Finanzmasse, kritisierte die Vorsitzende Susanne Johna. Damit würde die Patientenversorgung gefährdet.

Kassen und Verbraucherschützer kritisierten, dass Verbände der Ärzteschaft, der Krankenhäuser und der Pharmaindustrie Horrorszenarien an die Wand malten. Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, bezeichnete es als überzogen, dass sie den Patienten mit einer schlechteren Versorgung drohten, um ihren eigenen Reformbeitrag möglichst zu minimieren.

Verbraucherschützerin Pop ergänzte: "Wir sehen, dass für Arzneimittel, für die ärztliche Versorgung in Praxen und in Kliniken zu viel Geld ausgegeben wird." Nach ihrer Berechnung müssen die Patientinnen und Patienten 20 Prozent der Reformlasten schultern, etwa durch deutlich höhere Zuzahlungen und Leistungskürzungen beim Zahnersatz und Krankengeld. Das sei unsolidarisch und unausgewogen.

GKV-Chef Blatt sagte, wenn die Regierung den Rotstift bei den Zusatzvergütungen der Ärzte für eine schnellere Terminvergabe ansetze, sei das richtig, denn schnellere Termine gebe es ja kaum. "Für eine Leistungsverbesserung, die es nicht gibt, kann man auch kein zusätzliches Geld verlangen."

Die Verbraucherschützer hatten zuvor das von Warken geplante Aus der Gratisversicherung nicht arbeitender Ehepartner unterstützt, allerdings eine "fairere" Regelung vorgeschlagen. Der Gesetzentwurf sieht einen Zusatzbeitrag von 3,5 Prozent der Einnahmen des beitragspflichtigen Partners vor. Die Alternative des vzbv: "Wir schlagen ein Partnersplitting vor, bei dem das Haushaltseinkommen gleichmäßig auf die beiden Partner verteilt wird und dann getrennt voneinander verbeitragt wird", erläuterte Pop.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnte vor Qualitätsverlusten bei der medizinischen Versorgung. So drohe die geforderte verpflichtende Zweitmeinung bei Gelenkoperationen dazu zu führen, dass Terminschwierigkeiten und Wartezeiten für betroffene Patienten weiter zunähmen, sagte Vorstand Eugen Brysch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Dortmund. "Denn es gibt schlichtweg zu wenig medizinische Stellen, die dafür zugelassen sind."

Berlin (KNA) Seit Einführung der erweiterten Grenzkontrollen im Mai 2025 hat die Bundespolizei mehr als 28.000 Menschen an der Einreise nach Deutschland gehindert. Dies teilte Bundesinnenministerium (BMI) auf eine Anfrage des Magazins "Focus" mit. Demnach wurden im Zeitraum von Mai 2025 bis zum 7. April 2026 insgesamt 28.684 irreguläre Migranten an der Grenze abgewiesen.

Unter den zurückgewiesenen Personen befanden sich 1.242 Asylsuchende. 1.104 irregulären Migranten wurde die Einreise gestattet, da sie einer vulnerablen Gruppe angehörten, etwa unbegleiteten Minderjährigen.

Unterdessen berichtete die "Welt am Sonntag", dass die Zahl der Asylanträge in Deutschland im ersten Quartal 2026 um fast ein Viertel (23 Prozent) gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen ist. Insgesamt wurden in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres 28.922 Schutzanträge gestellt. Damit belegt Deutschland erstmalig seit 2015 den vierten Platz in der europäischen Asylstatistik, nachdem man zuvor jahrelang Spitzenreiter war.

Wie die Zeitung unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der Asylagentur der Europäischen Union (EUAA) weiter berichtet, wurden die meisten Schutzgesuche in Frankreich gestellt (34.643), gefolgt von Spanien (32.630) und Italien (32.602). Schlusslichter sind Ungarn (26) und die Slowakei (35).

Laut EU-Bericht wurden im ersten Quartal in den 27 Mitgliedstaaten sowie Norwegen und der Schweiz (EU+) insgesamt 173.082 Asylanträge gestellt - ein Minus von 18 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die meisten Antragssteller kamen aus Venezuela (21.542), Afghanistan (21.402) und Bangladesch (9.738).

Syrien belegt anders als in den vergangenen Jahren nach der Türkei nur noch den fünften Platz. Die Zahl der Schutzanträge von Syrern in der EU plus der Schweiz und Norwegen ging bis Ende März um 63 Prozent auf 5.556 zurück. Auch aus der Ukraine kamen nur noch wenige Anträge: Die Zahl liegt bei 4.073, ein Minus von 57 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Experten nannten den Rückgang von Asylanträgen aus Syrien und der Ukraine als einen wesentlichen Grund für den Einbruch der Schutzanträge in Deutschland. Syrer und Ukrainer hatten in der Vergangenheit häufig Deutschland als Zielland gewählt. In diesem Jahr gingen jedoch hierzulande nur noch neun Prozent der Schutzanträge von Syrern aus, die meisten Anträge (38 Prozent) wurden dagegen von afghanischen Staatsbürgern gestellt. Derzeit leben in Deutschland rund 940.000 syrische Staatsangehörige.

München (KNA) Beim "Marsch fürs Leben" in München sind die Sicherheitskräfte am Samstagnachmittag stark gefordert worden. "In der Spitze" hätten an dem Marsch etwa 4.500 Personen teilgenommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Bis zu 4.000 Personen habe die Gegenkundgebung "Pro Choice" mobilisiert. Die Versammlungen seien "überwiegend friedlich" verlaufen. "Nur vereinzelt kam es zu Sicherheitsstörungen."

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehr als 300 Beamten im Einsatz, darunter auch eine Reiterstaffel. Ihrem Bericht zufolge versuchten mehrere Personen, den Marsch aufzuhalten. Wegen einer Sitzblockade sei der Aufzug umgeleitet worden. Bei den Versammlungen sei es zu Körperverletzungen, Beleidigungen sowie der Erregung öffentlichen Ärgernisses gekommen.

"Leben schützen laut und klar, jeder Mensch ist wunderbar", lautete einer der zuvor eingeübten Rufe beim Marsch für das Leben, zu dem Menschen aus ganz Süddeutschland gekommen waren. Die Gegendemonstranten, überwiegend junge Leute, skandierten unter anderem "My body, my choice, raise your voice", zu Deutsch "Mein Körper, meine Entscheidung, erhebt eure Stimme". Vereinzelt suchten Personen aus beiden Lagern miteinander das Gespräch über die Absperrungen hinweg.

Hauptredner beim "Marsch fürs Leben" war Mathias von Gersdorff, Vorsitzender der "Deutschen Gesellschaft zum Schutz von Tradition, Familie und Privateigentum". Der Politaktivist sagte, in Deutschland breite sich eine "Kultur des Todes" rasant aus. Dies zeige sich auch bei den Menschen, "die hier rumbrüllen und gegen das ungeborene Leben agitieren".

Pläne in der Bundesregierung zur Abschaffung des Ehegattensplittings nahm der Redner als weiteres Zeichen dafür, wie weit fortgeschritten die "Kultur des Todes" sei. Angesichts der demografischen Krise müsste sich die Politik um mehr Geburten bemühen, sagte er. Stattdessen banalisiere sie das Töten von Kindern, indem sie sich für flächendeckende Abtreibungsmöglichkeiten einsetze. Das sei "suizidal".

Obianuju Ekeocha, aus Nigeria stammende Biomedizinerin, prangerte europäische Versuche an, Abtreibung nach Afrika zu exportieren. Dazu werde auch deutsches Steuergeld in der staatlichen Entwicklungshilfe eingesetzt.

Zur Kundgebung des Marsches auf dem Königsplatz begrüßte der russisch-orthodoxe Bischof Hiob Bandmann aus Stuttgart die Teilnehmer. Der katholische Regensburger Weihbischof Josef Graf spendete den Schluss-Segen. Dabei bekannte er: "Ich war heute in München das erste Mal dabei, es soll aber nicht das letzte Mal gewesen sein."

Den Mitmarschierenden bescheinigte der Weihbischof Tapferkeit. Sie nähmen bei ihrem "Zeugnis für das Leben" in Kauf, auch "unter der Gürtellinie" verbal angegangen zu werden. Damit meinte Graf Parolen wie "Hätt' Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben".

Vier katholische Bischöfe hatten Grußworte geschickt, so der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki, Bischof Stefan Oster aus Passau und der scheidende deutsche Papstbotschafter Nikola Eterovic. Von US-Bischof Robert Barron wurde eine Videobotschaft per Leinwand abgespielt. Barron ermunterte die Marschierenden, nicht nachzulassen und sich weiter gegen eine Liberalisierung der Abtreibung in Deutschland zu stemmen.

Berlin (KNA) Der Streit um die Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nimmt Fahrt auf. Das Kabinett will den Gesetzentwurf schon bis Ende des Monats beschließen. Vertreter der Kassenärzte und der Kliniken wehren sich vehement gegen die geplante Bremse für Gehaltssteigerungen und das Streichen von Vergütungen und haben für Montag zu einer Pressekonferenz geladen. SPD und Verbraucherschützer sehen eine zu starke Belastung der Patienten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Matthias Miersch, beklagte am Sonntag eine "Unwucht" zu Lasten der Patienten. Im Deutschlandfunk kritisierte er, dass sich Warken offenkundig nicht mit der Pharmaindustrie anlegen wolle. Das gelte etwa für eine Verringerung der Kosten bei patentgeschützten Medikamenten.

Miersch kündigte an, die SPD wolle mehr Gerechtigkeit ins Gesundheitssystem bringen. So dürfe es nicht sein, dass Privatpatienten deutlich schneller Facharzttermine erhielten als gesetzlich Versicherte. Es dürfe auch nicht sein, dass die Gesundheitsversorgung von Grundsicherungsempfängern allein der gesetzlichen Krankenversicherung aufgebürdet werde.

Warken hatte am Donnerstag Kernpunkte eines Sparpakets vorgelegt, das die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) um 20 Milliarden Euro entlasten soll. Es geht um Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken und in der Pharmabranche - aber auch um höhere Zuzahlungen für Medikamente und Einschränkungen der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern. Der Gesetzentwurf soll am 29. April ins Bundeskabinett kommen.

Unterdessen warnen Deutschlands Verbraucherschützer davor, die Gesundheitsreform übers Knie zu brechen. "So richtig es ist, Tempo zu machen, so gefährlich wäre ein Schnellschuss", sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Bei so einem Großprojekt braucht es eine vernünftige Expertenanhörung und Diskussion."

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisierte insbesondere die geplanten Einschränkungen bei der Hautkrebsvorsorge als Kassenleistung. Schwesig sagte der "Bild am Sonntag": "Bei der Bekämpfung von Krebs ist die Früherkennung entscheidend." Warken schränkt in ihrem Gesetzentwurf das Hautkrebs-Screening ein. Künftig soll diese Kassenleistung, die Versicherten ab 35 Jahre alle zwei Jahre bezahlt wird, nur noch für Risikogruppen gelten.

Kassen und Verbraucherschützer kritisierten, dass Verbände der Ärzteschaft, der Krankenhäuser und der Pharmaindustrie Horrorszenarien an die Wand malten. Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, bezeichnete es als überzogen, dass sie den Patienten mit einer schlechteren Versorgung drohten, um ihren eigenen Reformbeitrag möglichst zu minimieren.

Verbraucherschützerin Pop ergänzte: "Wir sehen, dass für Arzneimittel, für die ärztliche Versorgung in Praxen und in Kliniken zu viel Geld ausgegeben wird." Nach ihrer Berechnung müssen die Patientinnen und Patienten 20 Prozent der Reformlasten schultern, etwa durch deutlich höhere Zuzahlungen und Leistungskürzungen beim Zahnersatz und Krankengeld. Das sei unsolidarisch und unausgewogen.

GKV-Chef Blatt sagte, wenn die Regierung den Rotstift bei den Zusatzvergütungen der Ärzte für eine schnellere Terminvergabe ansetze, sei das richtig, denn schnellere Termine gebe es ja kaum. "Für eine Leistungsverbesserung, die es nicht gibt, kann man auch kein zusätzliches Geld verlangen."

Die Verbraucherschützer hatten zuvor das von Warken geplante Aus der Gratisversicherung nicht arbeitender Ehepartner unterstützt, allerdings eine "fairere" Regelung vorgeschlagen. Der Gesetzentwurf sieht einen Zusatzbeitrag von 3,5 Prozent der Einnahmen des beitragspflichtigen Partners vor. Die Alternative des vzbv: "Wir schlagen ein Partnersplitting vor, bei dem das Haushaltseinkommen gleichmäßig auf die beiden Partner verteilt wird und dann getrennt voneinander verbeitragt wird", erläuterte Pop.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnte vor Qualitätsverlusten bei der medizinischen Versorgung. So drohe die geforderte verpflichtende Zweitmeinung bei Gelenkoperationen dazu zu führen, dass Terminschwierigkeiten und Wartezeiten für betroffene Patienten weiter zunähmen, sagte Vorstand Eugen Brysch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Dortmund. "Denn es gibt schlichtweg zu wenig medizinische Stellen, die dafür zugelassen sind."

Bonn (KNA) Deutschlandweit sind am Samstag mehrere zehntausend Menschen auf die Straße gegangen, um für erneuerbare Energien und gegen die Blockade der Energiewende zu protestieren. Initiatoren der Demonstrationen in vier Großstädten waren unter anderem Greenpeace, WWF, Fridays for Future, Deutsche Umwelthilfe, Germanwatch und das Netzwerk Campact. Sie werteten die Demonstrationen als großen Erfolg und als klares Signal an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), ihren Kurs in der Energiepolitik zu ändern.

Die Veranstalter sprachen von 80.000 Teilnehmern. In Köln seien 30.000 Menschen auf die Straße gegangen, in Berlin 24.000, in Hamburg 15.000 und in München 12.000. Die Polizei nannte teilweise niedrigere Zahlen: für Köln rund 10.000 Teilnehmer, für Berlin 9.000.

Reiche wird vorgeworfen, durch ihre Gesetzespläne den Ökostrom-Ausbau abwürgen und den Interessen der Gas-Industrie folgen zu wollen. Angesichts rasant steigender Energiepreise infolge des Irankriegs und der zunehmend gravierenden Folgen der Klimakrise entscheidet die Unabhängigkeit von fossilen Energien immer stärker über Sicherheit und Stabilität, wie das Bündnis betonte.

München (KNA) Die inoffizielle Vatikan-Nationalmannschaft hat am Samstag dem FC Bayern einen Besuch abgestattet. Einen Tag nach ihrem verlorenen Benefizspiel gegen eine Auswahl ehemaliger Bundesligastars in Dillingen trafen die Kicker aus dem Kirchenstaat mit Bayerntrainer Vincent Kompany und Torwart Manuel Neuer auf dem Trainingsgelände des Clubs an der Säbener Straße in München zusammen.

Wie der deutsche Rekordmeister auf seiner Internetseite mitteilte, nutzte die Vatikan-Auswahl ihre Visite für einen Austausch mit Kompanys Trainerstab und einen Blick hinter die Kulissen. Zum Besuch der Mitarbeiter aus den Vatikanischen Museen, der Schweizergarde und der Kurie gehörte auch eine Besichtigung der Allianz Arena und des FC-Bayern-Museums.

Da der Vatikan den internationalen Fußballverbänden nicht angehört, nimmt sein Team nicht an Qualifikationsspielen zu Welt- oder Europameisterschaften teil. "Dennoch steht die Mannschaft für gelebte Fußballbegeisterung und internationale Begegnungen", schreibt der FC Bayern anerkennend.

Ob noch ein anderes Kalkül bei der besonderen Begegnung im Spiel war? Der FC Bayern könnte nach dem Ausrutscher von Borussia Dortmund in Hoffenheim bereits heute rechnerisch Meister werden. Dafür würde ihm ein Unentschieden gegen den VfB Stuttgart reichen. Die "Bild"-Zeitung mutmaßte, durch den Besuch der "Papst-Kicker" habe man sich dafür "eine Art göttlichen Segen" geholt.