Berlin (KNA) Der Zentralrat der Juden in Deutschland befürchtet gewaltsame Ausschreitungen bei den für Samstag geplanten Protesten in mehreren deutschen Städten. Es gebe entsprechende Aufrufe in diversen Sozialen Medien, heißt es in einem als vertraulich markierten Brief, der der Katholische ...
Berlin (KNA) Der Zentralrat der Juden in Deutschland befürchtet gewaltsame Ausschreitungen bei den für Samstag geplanten Protesten in mehreren deutschen Städten. Es gebe entsprechende Aufrufe in diversen Sozialen Medien, heißt es in einem als vertraulich markierten Brief, der der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt. Am Samstag sind in mindestens 23 Städten Jugendproteste für mehr Investitionen in Bildung und Klimaschutz, für eine gerechtere Lastenverteilung sowie gegen steigende Lebenshaltungskosten und die Wehrpflicht geplant.
In den Social-Media-Beiträgen, aus denen der Zentralrat zitiert, sei etwa die Rede von Protesten "wie in Frankreich", "No rules" ("keine Regeln") oder einer "Purge" ("Säuberung"). Der Zentralrat stuft die verwendete Rhetorik als "hochgradig gewaltbereit" ein. "Vorliegende Analysen" wiesen auf Vernetzungen zwischen propalästinensischen Akteuren in Deutschland und kriminellen Gruppierungen in Frankreich hin.
Laut Zentralrat kam der französische jüdische Sicherheitsdienst SPCJ zwar zu dem Ergebnis, dass die Krawalle in Frankreich nicht primär auf jüdische Objekte gezielt habe. "Dennoch besteht durch die Kombination aus allgemeiner Gewaltbereitschaft, der Infiltration der Proteste durch propalästinensische Extremisten und der Anbindung an kriminelle Strukturen ein signifikantes Risiko, dass die Situation in antisemitisch motivierte Gewalt umschlägt", heißt es in dem Schreiben ohne Nennung einer näheren Quelle für diese Gefahreneinschätzung.
Dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz zufolge rufen auch Akteure aus dem linksextremistischen Spektrum und aus dem auslandsbezogenen Extremismus zu Protesten auf. Die Stuttgarter Polizei berichtete am Dienstag von Hinweisen auf mögliche Störungen im Rahmen der Demonstrationen. "Mit welcher Intensität zu rechnen ist, ist derzeit Gegenstand der fortlaufenden Aufklärungen."
Die Initiative "Gen Z regelt", die einige der am Samstag geplanten Demonstrationen organisiert, schreibt auf ihrer Internetseite, sie stehe für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Sexualität, Behinderung oder politischer Meinung. "Wir wollen zusammenbringen, statt uns gegeneinander aufbringen zu lassen." Sie betonte außerdem, dass ihr Protest ohne Ausnahme friedlich sei. "Gewalt gegen Menschen oder Sachen widerspricht allem, wofür wir stehen."