Seit Russlands Angriff auf die Ukraine erfährt das Völkerrecht eine besondere Aufmerksamkeit. Hat das internationale Recht dem vermeintlichen Recht des Stärkeren überhaupt etwas Wirksames entgegenzusetzen? Um diese Frage ging es am Montag beim 16. Juristentag im Erzbistum Paderborn in der Katholischen Akademie Schwerte.
Die Antwort auf die Ausgangsfrage beantworteten die Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen juristischen und ethischen Fachgebieten mit einem Ja. „Dazu braucht es allerdings einen langen Atem“, meinte Norbert Koster, der unter anderem von 2005 bis 2011 als Internationaler Richter für die Vereinten Nationen und die Europäische Union im Kosovo tätig war. Er nannte auch Beispiele von Verfahren, die zuvor nicht für möglich gehalten wurden, wie gegen Slobodan Milošević (Jugoslawien) oder Omar al-Baschir (Sudan). Daher sei es wichtig, dass im aktuellen Krieg in der Ukraine Beweise gesammelt und gesichert würden.
Eklatanter Bruch des Völkerrechts
Zu Beginn der Tagung in Schwerte hatte der Paderborner Diözesanadministrator Monsignore Dr. Michael Bredeck die über 100 Teilnehmenden begrüßt. „Nach den großen und verlustreichen Kriegen des 20. Jahrhunderts hatten viele gehofft, dass die Menschheit zur Besinnung kommen und dem Frieden dauerhaft den Vorzug geben würde“, sagte Monsignore Dr. Michael Bredeck. Nun jedoch treibe der eklatante Bruch des Völkerrechts durch die Regierung der Russischen Föderation, aber auch die Sorge um eine unkontrollierte Ausweitung der Auseinandersetzungen, Menschen auf der ganzen Welt um. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, aber auch zahlreicher anderer Kriege und Konflikte weltweit zeige sich somit einmal mehr, dass internationales Recht nicht nur gesetzt, sondern auch durchgesetzt werden muss, wenn es Wirksamkeit entfalten solle.
